Vergangenen Samstag lud die Junge Union ins Café Margrit, wo Norbert Barthle (MdB) den neuen Bundesverkehrswegplan (BVWP) vorstellte. Barthle ist seit Anfang letzten Jahres Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium und war an der Erstellung des neuen BVWP direkt beteiligt. Er erklärte, wie der BVWP in Etappen entsteht und wie jedes einzelne Verkehrsprojekt auf der Schiene, auf der Straße oder auf dem Wasser nach verschiedenen Kriterien untersucht wird.
Das Besondere am BVWP 2030 war, dass sich erstmals die Öffentlichkeit an der Erstellung beteiligen konnte. So hatten die Bürgerinnen und Bürger bis Anfang Mai 2016 die Gelegenheit, Stellungnahmen zum Entwurf des BVWP abzugeben. Daraufhin wurden diese Stellungnahmen in den endgültigen Plan eingearbeitet.
„Mit einem Volumen von 270 Milliarden Euro ist dieser Verkehrswegeplan das stärkste Investitionsprogramm, dass es in der Bundesrepublik je gab“, so Barthle und verwies darauf, dass seit dem BVWP von 2003 beinahe 100 Milliarden Euro mehr investiert würde. Beinahe die Hälfte dieser Investitionssumme fließt dabei in den Straßenverkehr. Baden-Württemberg hat mit 14 Prozent den dritthöchsten Investitionsanteil für den Neu- und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur. Die Schwerpunkte liegen dabei auf den Hauptachsen und Knoten, die gestärkt werden, sowie Engpässe welche aufgelöst werden sollen, wodurch der Verkehrsfluss optimiert wird. Im Schienenverkehr nannte Barthle die Gäubahn als wichtige Verbindung zur Schweiz und mahnte, die Wichtigkeit des Neckars als Wasserstraße nicht zu unterschätzen.
Für die Region seien besonders die B14 und die B29 von besonderer Wichtigkeit. In der B29 sind alle Verbindungen in der Kategorie des vordinglichen Bedarfs berücksichtigt. Dabei wird vorrangig der Ausbau der B29 zwischen Schwäbisch Gmünd und Aalen angepeilt.
In einer anschließenden Diskussion konnten die Anwesenden Barthle Fragen stellen, die sich nicht nur auf den BVWP bezogen, sondern auch auf die Verkehrspolitik generell, wie beispielsweise die Probleme mit der Deutschen Bahn oder dem regelmäßigen Feinstaubalarm in Stuttgart. Anschließend bedankte sich Markus Bosch, Vorsitzender der Jungen Union bei Norbert Barthle und lobte die Veranstaltung als gelungen und interessant.
